Dennis Radtke MdEP

Seit dem 24. Juli 2017 bin ich nun Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Diese neue Herausforderung kam für mich urplötzlich. Denn durch den Wechsel von Herbert Reul als Innenminister in die neue nordrhein-westfälische Landesregierung bin ich über die CDU-Landesliste Nordrhein-Westfalen als Europaabgeordneter nachgerückt. Im Europäischen Parlament möchte ich nun die Interessen meiner Heimatregion, dem Ruhrgebiet, mit einer starken Stimme vertreten. Es ist schon ein ganz besonderes Privileg für mich, wenn plötzlich das Hobby zum Beruf wird…

58 Minuten

Tobias Stockhoff

Zeichen der Solidarität - sind viele unserer Osterfeuer. Heute wurde das besonders deutlich beim Osterfeuer dem Lembecker Junggesellen. In der Osternacht wurde ihr Feuer mutwillig angesteckt. Die Lembecker und ihre Bauernschaften rückten zusammen und gaben alle etwas ab und haben am Ostersonntag erneut aufgeschichtet. Ein echtes Feuer der Solidarität. Osterfeuer sind mehr als Tradition. Sie führen viele tausend Menschen in allen elf Stadtteilen zusammen. Sie stehen für das Licht in der Nacht und sind gleichsam ein Zeichnung der Hoffnung, die von der Osterbotschaft ausgeht. Es es gut, dass die Menschen in unserer Stadt in solchen Situationen zusammenrücken. ... mehr ansehenweniger ansehen

Zeichen der Solidarität - sind viele unserer Osterfeuer. Heute wurde das besonders deutlich beim Osterfeuer dem Lembecker Junggesellen. In der Osternacht wurde ihr Feuer mutwillig angesteckt. Die Lembecker und ihre Bauernschaften rückten zusammen und gaben alle etwas ab und haben am Ostersonntag erneut aufgeschichtet. Ein echtes Feuer der Solidarität. Osterfeuer sind mehr als Tradition. Sie führen viele tausend Menschen in allen elf Stadtteilen zusammen. Sie stehen für das Licht in der Nacht und sind gleichsam ein Zeichnung der Hoffnung, die von der Osterbotschaft ausgeht. Es es gut, dass die Menschen in unserer Stadt in solchen Situationen zusammenrücken.

3 Wochen

Junge Union Dorsten

Wenn man nur verlieren kann…

Es gibt diese Situationen, da weiß man genau, Du kannst jetzt nur verlieren. Egal für welchen Weg Du Dich entscheidest, am Ende bekommt man Kritik – entweder von der einen Seite oder eben von der anderen Seite.

Gestern Abend war solch eine Situation. Wir hatten als Verwaltung in Abstimmung mit allen Ratsfraktionen nach einem Bürgerantrag im Haupt- und Finanzausschuss zu einer INFORMATIONSVERANSTALTUNG zum Thema Straßen(aus)baubeiträge eingeladen. Rund 200 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung.

In unserer Originaleinladung an die Medien heißt es:

„Zu einer Informationsveranstaltung über Straßenbaubeiträge lädt die Stadt Dorsten alle interessierten Bürger ein …

… die Verwaltung eine Informationsveranstaltung zum Thema „Straßenbaubeiträge“ durchführen wird.

… An diesem Abend wird die Verwaltung der Stadt Dorsten die derzeit gültige Rechtslage erläutern und den Bürgern erklären, wie die Straßenbaubeiträge ermittelt werden. Den Bürgern wird auch Gelegenheit gegeben, Argumente Pro- und Contra der Beitragserhebung in der Diskussion auszutauschen.“

In der Ankündigung der Dorstener Zeitung am 13. März fehlte übrigens am Ende dann der Satz „Den Bürgern wird auch Gelegenheit gegeben, Argumente Pro- und Contra der Beitragserhebung in der Diskussion auszutauschen.“ Dazu aber später…

Weil die meisten lokalen Fragen in diesem Zusammenhang recht komplex sind bzw. die grundsätzliche Frage nach Abschaffung eine landespolitische und keine kommunale Entscheidung ist, hatten wir, d. h. der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) bewusst für eine INFORMATIONSVERANSTALTUNG und keine Podiumsdiskussion entschieden.

Hier der Protokollauszug aus der Januarsitzung des HFA:

"Herr Bürgermeister Stockhoff machte im Anschluss daran ausführlich weitergehende Erläuterungen zu Gerechtigkeitsaspekten bei der Erhebung von Straßenbaubeiträgen. Ferner sagte er (den Fraktionen und anwesenden Bürgern) zu, eine Infoveranstaltung zum Thema Straßenbaubeiträge durchzuführen, die durch das Bürgermeisterbüro organisiert werde."

Um intensiv zu informieren und auch mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, wurde nach einer kurzen Einführung die Diskussion an „Thementischen“ angeboten. Rund 70 Gäste verließen daraufhin die Veranstaltungen, weil sie mit diesem Format offenbar nicht einverstanden waren bzw. eher erwartet hatten, vor einer größeren Öffentlichkeit Positionen darstellen zu können.

Im Nachgang müssen wir als Stadtverwaltung klar einräumen, dass wir stärker darauf hätten hinweisen müssen, dass wir die Veranstaltung nicht als Podiumsdiskussion, sondern als Informationsveranstaltung sehen und deshalb die Form des World Café mit vier verschiedenen Fachtischen geplant haben. Das Wort „Informationsveranstaltung“, welches wir mehrfach verwendet haben, hat dazu leider nicht ausgereicht. Das nehmen wir für die Zukunft mit. Übrigens für alle Veranstaltungen, denn auch beim Stadtmarketingprozess oder anderen Veranstaltungseinladungen wurde bisher nicht detailliert das Konzept erläutert, sondern lediglich von Informations-, Diskussions- oder Beteiligungsveranstaltung gesprochen.

Mit der verbleibenden Mehrheit der Besucher wurde danach rege, intensiv und auch kontrovers diskutiert. Der Stadt war es dabei wichtig, dass auch diejenigen Bürger ihre Fragen stellen können und sachliche Antworten erhalten, die sich in einer Podiumsdiskussion nicht gemeldet hätten bzw. aufgrund der Vielzahl der Menschen nicht zu Wort gekommen wären.
Ein großer Teil hatte ganz konkrete Fragen zur Beitragshöhe, Beitragsberechnung, Ausbaustandards, Finanzierung, Stundung oder Zinsen. Und genau darum ging es.

All diese Fragen, immerhin rund 50 verschiedene an meinem Tisch, hätte man niemals bei eine Diskussionsrunde 200 Menschen beantworten können. Das wäre unmöglich gewesen. Und natürlich wurde auf explizite Ermunterung hin auch mehr als lebhaft an den Tischen diskutiert und es wurden Pro- und Contra-Argumente ausgetauscht. Auch über die grundsätzlichen Dinge.

Am Ende muss man sagen: Es gab zahlreiche Menschen, die waren nicht einverstanden mit dieser Form. Sie wollten in großer Runde diskutieren. Es gab aber eben auch 130 Bürgerinnen und Bürger, die aktiv an den Tischen Fragen gestellt haben und mitdiskutiert haben – und das kritisch und lebendig.

Viele von Ihnen haben sich bedankt, sind ihre Fragen losgeworden, haben gehört, wie Rahmenbedingungen sind und was man verändern kann. Haben betont, dass sie sich zunächst einmal informieren möchten. Und am Ende wurde in den Gruppen sogar auf den Tisch geklopft.

Ein Großteil dieser Menschen wäre wahrscheinlich am Ende einer Podiumsdiskussion nicht seine Fragen und seine Meinung losgeworden. Ein Großteil dieser Menschen wäre dann am Ende vermutlich enttäuscht nach Hause gegangen.

Wir konnten somit am gestrigen Abend zwischen der Wut oder Enttäuschung der einen oder der anderen Gruppe wählen. Das muss man als Stadtverwaltung und Politik aushalten und sicherlich kann und wird man die Richtigkeit der gestrigen Entscheidung unterschiedlich bewerten.

Wir haben uns am Ende für die Mehrzahl der Anwesenden entschieden, für die unsere Veranstaltung geplant und konzipiert wurde – mit dem Ergebnis, dass jetzt ein anderer Teil das Veranstaltungsformat kritisiert. So auch die Redakteurin der Dorstener Zeitung.

PS: Was ich in diesem Zusammenhang bedauerlich empfinde, dass die berichtende Redakteurin:

- im Ursprungsartikel nur die enttäuschten Bürgerinnen und Bürger hat zu Wort kommen lassen. Sie schreibt selbst in einem Kommentar: „… weil ich mich noch mit einigen Menschen im Publikum unterhalten habe, die sich nicht den Tischen hinzugesellen wollten.“
- frühzeitig die Veranstaltung verlassen hat.
- die Stadtverwaltung nicht einmal angefragt hat, warum wir uns für diesen Weg entschieden haben.

Erst nachdem die Stadtverwaltung auf die andere Hälfte hingewiesen hat, wurde der Online-Artikel um diese zweite Seite der Veranstaltung ergänzt.

Für mich gehört zu einer guten journalistischen Arbeit, dass beide Seiten zu Wort kommen, die Gesamtheit einer Veranstaltung dargestellt wird und unterschiedliche Meinungen abgebildet werden. Das geht nicht, wenn man frühzeitig eine Veranstaltung verlässt oder nur den unzufriedenen Teil der Menschen befragt. Sonst wird ein Artikel einseitig.

Übrigens schreibt die Redakteurin in ihrem Kommentar: „Der Bürgermeister hat öffentlich gesagt, „die Presse“ habe die Einladung an die Bürger vielleicht nicht 1 zu 1 übermittelt. Das ist, zumindest was die Dorstener Zeitung betrifft, nicht richtig.“ - In der Ankündigung der Dorstener Zeitung am 13. März fehlte gerade am Ende der Satz, den man als Podiumsdiskussion hätte missverstehen können: „Den Bürgern wird auch Gelegenheit gegeben, Argumente Pro- und Contra der Beitragserhebung in der Diskussion auszutauschen.“ Leider ein weiterer Beleg dafür, dass in diesem Fall nicht journalistisch sauber gearbeitet wurde. Schade, denn sauber recherchierte und umfassende Sachinformationen im Artikel bilden mit pointierten Meinungen im Kommentar eine wichtige Einheit.
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Volles Haus - tolles Essen - super Stimmung - und Hendrik Wüst & Sven Volmering in Bestform 🙂

Es war mal wieder eine rundum gelungene Veranstaltung.

Hier einige Impressionen. Videos folgen 🙂

Danke an Vanessa Tempelmann & Andreas Heuser für die tollen Fotos 🙂
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Bürgermeister
Tobias Stockhoff

Liebe Besucherinnen und Besucher,
ich freue mich, dass Sie auf der Homepage der CDU Dorsten die Seite des Bürgermeisters der Stadt Dorsten aufgerufen haben und möchte Sie hier gerne über mich persönlich und über meine Funktion informieren.

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