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2 Wochen

Tobias Stockhoff

120 bis 180 Millionen Euro für ein neues Kreishaus?

Für eine kommunalfreundliche, wirtschaftlich sinnvolle und nachhaltige Lösung sprechen sich gemeinsam mit mir auch die Bürgermeister der Städte Haltern am See (Bodo Klimpel), Herten (Fred Toplak), Oer-Erkenschwick (Carsten Wewers), Recklinghausen (Christoph Tesche) und Waltrop (Nicole Moenikes) aus. Wir haben am Donnerstag daher den Landrat und alle Kreistagsmitglieder angeschrieben und unsere Fragen und Bedenken zum geplanten Kreishausneubau, der geschätzte Kosten (inkl. Risikokosten) von bis zu 180 Millionen Euro für die Bürgerinnen und Bürger in den Städten des Kreises verursachen dürfte.

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Mitglieder des Kreistages,

in der Kreistagssitzung am 11. Juni 2018 werden Sie über die Zukunft des Kreishauses in Recklinghausen beraten und müssen eine Entscheidung treffen.

Die Grundlagen für diesen Beschluss scheinen eindeutig: Die Kreisverwaltung kommt in ihrer Analyse zu dem Schluss, dass das erst 1980 bezogene Kreishaus an der Kurt-Schumacher-Allee nach rund 38 Jahren nicht mehr nachhaltig und kostengünstig saniert werden kann. Stattdessen soll ein rund 120 bis 180 Millionen Euro teurer Neubau an anderer Stelle errichtet werden.

Zunächst möchten wir uns beim Landrat bedanken, dass es uns ermöglicht wurde, die Pläne für einen Neubau des Kreishauses sowie die weiteren Optionen durch unsere Liegenschafts-, Bau- und Finanzexperten analysieren zu lassen.

Die dabei gewonnenen Erkenntnisse und Einblicke lassen uns allerdings zweifeln, ob die vorgeschlagene Neubauvariante die sinnvollste und wirtschaftlich nachhaltigste Lösung für den Kreis Recklinghausen und die zehn Städte ist.

Wir – die Bürgermeister der Städte Dorsten, Haltern am See, Herten, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop – möchten Ihnen für Ihre Beratung darum einige Fragen, Gedanken und Anregungen mit auf den Weg geben – und auch unseren Sorgen Ausdruck verleihen.

1. Aus unserer Sicht ist die Argumentation nicht stichhaltig, dass ein kaum 40 Jahre altes Kreishaus nicht mehr effektiv saniert werden kann – ein Neubau aber über die üblichen 80 Jahre, also eine doppelt so lange Zeitspanne, abgeschrieben werden soll.

2. Würde der Kreis den Plänen für einen Neubau auch zustimmen, wenn der Kreis kein oder nur ein geringes Eigenkapital hätte und die Sonderabschreibungen über eine Sonderumlage von den Städten finanziert werden müssten? Der Kreistag sollte sich bei seiner Entscheidung nicht vom Eigenkapital leiten lassen, denn dieses Eigenkapital stammt aus den Zahllasten der Städte. Die Zahllast der Kreisumlage ist auch ein Faktor, der die Städte in den Stärkungspakt geführt hat.

3. Bei der vom Kreis Recklinghausen angewendeten Methode der Vergleiche der Handlungs-varianten musste nahezu automatisch nach 20 bis 30 Jahren Gebäudealter ein Neubau eines Gebäudes als scheinbar kostengünstigste Variante herauskommen. Müssen wir als Städte daraus ableiten, dass die Sanierung der Berufskollegs des Kreises – die teilweise älter als das Kreishaus waren – wirtschaftlich nicht sinnvoll waren bzw. die Möglichkeiten nicht ausreichend verglichen würden?

4. Wer trägt das Risiko, wenn nach dem Bezug des neuen Kreishauses das Konzept des so genannten „non-territorialen Büros“ nicht funktioniert? Die Rückmeldungen aus der Mitarbeiterschaft des Kreises Recklinghausen deuten leider darauf hin, dass ein solches Modell von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern größtenteils sehr skeptisch gesehen wird.

5. Warum wird das Straßenverkehrsamt in Marl (Sanierungskosten ca. 2,5 Millionen Euro) in das neue Kreishaus integriert, obwohl die anteiligen Neubaukosten für ein integriertes Straßenverkehrsamt in Recklinghausen bei rund 10 Millionen Euro liegen und damit viermal so hoch wie die Sanierung des Straßenverkehrsamtes in Marl sind?

6. Die zuständige Kommunalministerin hat mehrfach angekündigt, dass die haushaltsrechtliche Zuordnung von konsumtiven und investiven Maßnahmen bei Sanierungen zukünftig zugunsten längerfristiger Abschreibungen verändert werden soll. Die Entscheidung darüber soll bis zum Jahresende fallen. Warum kann die Kreisverwaltung diese wichtige Entscheidung nicht abwarten, bevor ein so weitreichender Beschluss gefasst wird?

7. Warum hält die Kreisverwaltung an einer Generalunternehmerlösung für den Neubau des Kreishauses fest? Welche Alternativen gibt es?

8. Ist bei einer Kernsanierung im Bestand eine komplette räumliche Auslagerung der Kreisverwaltung unter Berücksichtigung, dass viele Schulen und KiTas in den Städten des Krei-ses im laufenden Betrieb saniert werden, vertretbar? Stehen die sieben- bis achtstelligen Kosten für die vollständige Auslagerung der Kreishausarbeitsplätze in Ersatzimmobilien bzw. Container/Module in einem angemessenen Verhältnis zu den eigentlichen Sanierungs-kosten? Wäre eine teilweise Auslagerung der Arbeitsplätze während einer Sanierung in Ab-schnitten nicht die wirtschaftlich und finanzpolitisch gebotenere Variante?

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Mitglieder des Kreistages,

uns ist bewusst, dass die Arbeit der Kreisverwaltung ein funktionales Gebäude erfordert und dass auch die Mitarbeiter einen Anspruch auf eine gute Arbeitsatmosphäre haben.
Wir möchten aber zu bedenken geben, dass alle Kosten, die dadurch entstehen, über die Kreisumlage letztlich von den Städten und ihren Bürgern getragen werden müssen.

Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat in allen Kommunen dazu geführt, dass seit sechs Jahren alle Standards auf den Prüfstand gestellt und häufig drastisch gesenkt wurden und werden. In diesem Zusammenhang wurde immer wieder darüber gesprochen, dass auch für Umlageverbände gleiche
Standards gelten müssen. Denn nur eiserne Spardisziplin hat dazu geführt, dass die Kommunen überhaupt wieder über finanziellen Spielraum verfügen – der aber noch lange nicht ausreicht, um den in Jahren angewachsenen Unterhaltungs- und Sanierungsstau in den Städten aufzulösen.

Jedes unwägbare Risiko und jeder zu viel ausgegebene Euro bei Sanierung oder Neubau des Kreishauses fehlt am Ende bei der Sanierung von Schulen, Kindergärten und Infrastruktur in den Städten. Wir bitten deshalb, unsere Sorgen, Fragen, Anregungen und Gedanken in der Beratung dieses für alle Städte des Kreises Recklinghausen wichtigen Beschlusses zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Stockhoff
Bürgermeister der Stadt Dorsten

Bodo Klimpel
Bürgermeister der Stadt Haltern am See

Fred Toplak
Bürgermeister der Stadt Herten

Carsten Wewers
Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick

Christoph Tesche
Bürgermeister der Stadt Recklinghausen

Nicole Moenikes
Bürgermeisterin der Stadt Waltrop

Hier der Brief als PDF-Datei:
www.cdure.de/images/2018_meldungen/pdf/Brief_an_Landrat_Kreistagsmitglieder_Kreishaussanierung.pdf
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120 bis 180 Millionen Euro für ein neues Kreishaus?  Für eine kommunalfreundliche, wirtschaftlich sinnvolle und nachhaltige Lösung sprechen sich gemeinsam mit mir auch die Bürgermeister der Städte Haltern am See (Bodo Klimpel), Herten (Fred Toplak), Oer-Erkenschwick (Carsten Wewers), Recklinghausen (Christoph Tesche) und Waltrop (Nicole Moenikes) aus. Wir haben am Donnerstag daher den Landrat und alle Kreistagsmitglieder angeschrieben und unsere Fragen und Bedenken zum geplanten Kreishausneubau, der geschätzte Kosten (inkl. Risikokosten) von bis zu 180 Millionen Euro für die Bürgerinnen und Bürger in den Städten des Kreises verursachen dürfte.  Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Mitglieder des Kreistages,  in der Kreistagssitzung am 11. Juni 2018 werden Sie über die Zukunft des Kreishauses in Recklinghausen beraten und müssen eine Entscheidung treffen.  Die Grundlagen für diesen Beschluss scheinen eindeutig: Die Kreisverwaltung kommt in ihrer Analyse zu dem Schluss, dass das erst 1980 bezogene Kreishaus an der Kurt-Schumacher-Allee nach rund 38 Jahren nicht mehr nachhaltig und kostengünstig saniert werden kann. Stattdessen soll ein rund 120 bis 180 Millionen Euro teurer Neubau an anderer Stelle errichtet werden.  Zunächst möchten wir uns beim Landrat bedanken, dass es uns ermöglicht wurde, die Pläne für einen Neubau des Kreishauses sowie die weiteren Optionen durch unsere Liegenschafts-, Bau- und Finanzexperten analysieren zu lassen.  Die dabei gewonnenen Erkenntnisse und Einblicke lassen uns allerdings zweifeln, ob die vorgeschlagene Neubauvariante die sinnvollste und wirtschaftlich nachhaltigste Lösung für den Kreis Recklinghausen und die zehn Städte ist.  Wir – die Bürgermeister der Städte Dorsten, Haltern am See, Herten, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop – möchten Ihnen für Ihre Beratung darum einige Fragen, Gedanken und Anregungen mit auf den Weg geben – und auch unseren Sorgen Ausdruck verleihen.  1. Aus unserer Sicht ist die Argumentation nicht stichhaltig, dass ein kaum 40 Jahre altes Kreishaus nicht mehr effektiv saniert werden kann – ein Neubau aber über die üblichen 80 Jahre, also eine doppelt so lange Zeitspanne, abgeschrieben werden soll.  2. Würde der Kreis den Plänen für einen Neubau auch zustimmen, wenn der Kreis kein oder nur ein geringes Eigenkapital hätte und die Sonderabschreibungen über eine Sonderumlage von den Städten finanziert werden müssten? Der Kreistag sollte sich bei seiner Entscheidung nicht vom Eigenkapital leiten lassen, denn dieses Eigenkapital stammt aus den Zahllasten der Städte. Die Zahllast der Kreisumlage ist auch ein Faktor, der die Städte in den Stärkungspakt geführt hat.  3. Bei der vom Kreis Recklinghausen angewendeten Methode der Vergleiche der Handlungs-varianten musste nahezu automatisch nach 20 bis 30 Jahren Gebäudealter ein Neubau eines Gebäudes als scheinbar kostengünstigste Variante herauskommen. Müssen wir als Städte daraus ableiten, dass die Sanierung der Berufskollegs des Kreises – die teilweise älter als das Kreishaus waren – wirtschaftlich nicht sinnvoll waren bzw. die Möglichkeiten nicht ausreichend verglichen würden?  4. Wer trägt das Risiko, wenn nach dem Bezug des neuen Kreishauses das Konzept des so genannten „non-territorialen Büros“ nicht funktioniert? Die Rückmeldungen aus der Mitarbeiterschaft des Kreises Recklinghausen deuten leider darauf hin, dass ein solches Modell von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern größtenteils sehr skeptisch gesehen wird.  5. Warum wird das Straßenverkehrsamt in Marl (Sanierungskosten ca. 2,5 Millionen Euro) in das neue Kreishaus integriert, obwohl die anteiligen Neubaukosten für ein integriertes Straßenverkehrsamt in Recklinghausen bei rund 10 Millionen Euro liegen und damit viermal so hoch wie die Sanierung des Straßenverkehrsamtes in Marl sind?  6. Die zuständige Kommunalministerin hat mehrfach angekündigt, dass die haushaltsrechtliche Zuordnung von konsumtiven und investiven Maßnahmen bei Sanierungen zukünftig zugunsten längerfristiger Abschreibungen verändert werden soll. Die Entscheidung darüber soll bis zum Jahresende fallen. Warum kann die Kreisverwaltung diese wichtige Entscheidung nicht abwarten, bevor ein so weitreichender Beschluss gefasst wird?  7. Warum hält die Kreisverwaltung an einer Generalunternehmerlösung für den Neubau des Kreishauses fest? Welche Alternativen gibt es?  8. Ist bei einer Kernsanierung im Bestand eine komplette räumliche Auslagerung der Kreisverwaltung unter Berücksichtigung, dass viele Schulen und KiTas in den Städten des Krei-ses im laufenden Betrieb saniert werden, vertretbar? Stehen die sieben- bis achtstelligen Kosten für die vollständige Auslagerung der Kreishausarbeitsplätze in Ersatzimmobilien bzw. Container/Module in einem angemessenen Verhältnis zu den eigentlichen Sanierungs-kosten? Wäre eine teilweise Auslagerung der Arbeitsplätze während einer Sanierung in Ab-schnitten nicht die wirtschaftlich und finanzpolitisch gebotenere Variante?  Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Mitglieder des Kreistages,  uns ist bewusst, dass die Arbeit der Kreisverwaltung ein funktionales Gebäude erfordert und dass auch die Mitarbeiter einen Anspruch auf eine gute Arbeitsatmosphäre haben.
Wir möchten aber zu bedenken geben, dass alle Kosten, die dadurch entstehen, über die Kreisumlage letztlich von den Städten und ihren Bürgern getragen werden müssen.  Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat in allen Kommunen dazu geführt, dass seit sechs Jahren alle Standards auf den Prüfstand gestellt und häufig drastisch gesenkt wurden und werden. In diesem Zusammenhang wurde immer wieder darüber gesprochen, dass auch für Umlageverbände gleiche
Standards gelten müssen. Denn nur eiserne Spardisziplin hat dazu geführt, dass die Kommunen überhaupt wieder über finanziellen Spielraum verfügen – der aber noch lange nicht ausreicht, um den in Jahren angewachsenen Unterhaltungs- und Sanierungsstau in den Städten aufzulösen.  Jedes unwägbare Risiko und jeder zu viel ausgegebene Euro bei Sanierung oder Neubau des Kreishauses fehlt am Ende bei der Sanierung von Schulen, Kindergärten und Infrastruktur in den Städten. Wir bitten deshalb, unsere Sorgen, Fragen, Anregungen und Gedanken in der Beratung dieses für alle Städte des Kreises Recklinghausen wichtigen Beschlusses zu berücksichtigen.  Mit freundlichen Grüßen  Tobias Stockhoff
Bürgermeister der Stadt Dorsten  Bodo Klimpel
Bürgermeister der Stadt Haltern am See  Fred Toplak
Bürgermeister der Stadt Herten  Carsten Wewers
Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick  Christoph Tesche
Bürgermeister der Stadt Recklinghausen  Nicole Moenikes
Bürgermeisterin der Stadt Waltrop  Hier der Brief als PDF-Datei:
https://www.cdure.de/images/2018_meldungen/pdf/Brief_an_Landrat_Kreistagsmitglieder_Kreishaussanierung.pdf

 

Kommentar auf Facebook

Anscheinend möchte sich der Landrat zum Abschied ein Palast als Kreishaus hinstellen auf den Kosten der Städte bzw des Steuerzahler. Bitte legt den Landrat die Daumenschrauben an Tobias Stockhoff!

Für die Städte gibt's kein Geld und es soll ständig gespart werden...aber Hauptsache der Landrat baut sich ein Palast... unverschämt.

Ich frage mich hier gerade, warum ein Behörden-Neubau bis zu 180.000.000 Euro kosten muss. Man lasse sich diese Zahl einmal auf der Zunge zergehen.

Ich habe Musik nicht bestellt, also zahl ich nicht! Ich bin für einen Kreis Nordwest-Vest! Dann hat Haushaltsdisziplin auch wirklich eine Chance!

Was ich nicht verstehen kann warum die DORSTENER Sozies das zulassen, oder liegt es daran, dass die so oder so nicht wissen was sie tun......an einem Strick ziehen die ja schon lange nicht mehr, so zerrissen die sind ....!

Der Landrat war doch vorher in Herten Kämmerer... er muss doch wissen wie es in den Städten aussieht.

Ich habe noch kein Bürgermeister/in Im Kreis gesehen der wie Dagobert Duck in seinem Geldspeicher springt.

Eine Bitte an die Bürgermeister/innen, könnt Ihr den Landrat hier makieren damit er mal zu diesen Brief Stellung nehmen kann!?

Warum hat eigentlich der Bürgermeister von Marl nicht unterschrieben?liegt das an seinen Parteibuch(SPD)?

Schön das sich dir Bürgermeister hier zusammengeschlossen haben! Ich hoffe, der Landrat nimmt das Schreiben Ernst!

Dann kann ein Kreis Recklinghausen munter planen - wenn am Ende mal wieder die Städte die - Zeche - zahlen müssen.

Hätte erwartet, dass weitere Bürgermeister sich gegen den Landrat wenden!

Was wollen die da bauen? Ein Flughafen?

Man lässt sich von den Kommunen ein Kreishaus zahlen und kommt seinen eigenen Verpflichtungen nicht nach! www.facebook.com/1999898106902888/posts/2560099704216056/

Peter Amsel

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3 Tage

Junge Union Dorsten

Wir sind voller Vorfreude auf Manuel Neuer, unsere Mannschaft und den Dorstener Stadtstrand!
Viel Erfolg, Jungs!💪💪

Dr. Schlotmann & Friends WM Stadtstrand 2018
Der liebe Manuel Neuer sendet Grüße aus Moskau an unseren WM Stadtstrand in Dorsten 😊 Wir wünschen unserer Nationalelf ganz viel Glück für das Spiel heute und werden sie mit ganz vielen Dorstenern und Fussballbegeisterten am Stadtstrand anfeuern 🇩🇪🇩🇪🇩🇪
DEUTSCHLAND - MEXIKO | Heute 17 Uhr am Stadtstrand! VVK 10€ // Sichert euch noch die letzten Tickets ab 12 Uhr an der Kasse 👍🏼

#lassunsstadtstranden #wmstadtstrand2018 #grüssevonmanuelneuer
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Franz Przechowski

9 Monate

Mittelstandsvereinigung Dorsten

Volles Haus - tolles Essen - super Stimmung - und Hendrik Wüst & Sven Volmering in Bestform 🙂

Es war mal wieder eine rundum gelungene Veranstaltung.

Hier einige Impressionen. Videos folgen 🙂

Danke an Vanessa Tempelmann & Andreas Heuser für die tollen Fotos 🙂
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Bürgermeister
Tobias Stockhoff

Liebe Besucherinnen und Besucher,
ich freue mich, dass Sie auf der Homepage der CDU Dorsten die Seite des Bürgermeisters der Stadt Dorsten aufgerufen haben und möchte Sie hier gerne über mich persönlich und über meine Funktion informieren.

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